Grundsatzdiskussion - Gesetzentwurf nur Mittel zum Zweck?

Im Reichstag ist von den Boten über Pater Horatius ein Gesetzentwurf eingereicht worden, der nicht viel später eine Grundsatzdiskussion in der Verfassungskommission auslöste. Der eigentliche Kern dieses Entwurfes sollte der Schutz der Zeitungen und derer Redakteure vor Willkür durch Staatsvertreter sein.
Im Reichstag gab es jedoch heftige Gegenwehr gegen den Vorschlag, hauptsächlich seitens der Gräfin Grao, unter deren Regierung der Rat Württembergs einen derartigen Entwurf schon einmal abgelehnt hatte. Leider verstecken sich die guten Argumente, durch welche es trotzdem so schwer geblieben ist den Vorschlag abzulehnen, leider vor der Öffentlichkeit. Die Argumente des Herzogs von Bayern, RichardvonBranden, waren schlicht und einfach, Bayern benötige derlei Grundlage nicht.
Die Kontra-Stimmen kamen hauptsächlich aus der Provinzebene, die sich scheinbar in ihrer Entscheidungsfreiheit beeinträchtigt fühlt.

In der Verfassungskommission wurde dann der Gesetzesvorschlag aufgegriffen, um ihn als Beispiel für die große Einmischung des Reiches in die Provinzangelegenheiten zu verwenden. So schaukelte sich ein Streit zwischen Kurfürst Alveran sowie den weiteren Mitgliedern auf. Vereinfacht kann es so ausgedrückt werden, dass Alveran den Provinzen Verschlossenheit vorwirft, während die Provinzen Alveran und einigen Anderen Machthunger unterstellen. Es ging sogar so weit dass Aristarch Alveran öffentlich anklagte, da dieser ihn zur "ehrenwerten Gesellschaft" zählte. Wenn heutzutage in diesen hohen Kreisen ehrenwert schon als Beleidigung empfunden wird, muss die Frage erlaubt sein, ob da oben noch alles richtig läuft.
Es scheint einiges aus dem Ruder gelaufen zu sein seit der Abdankung Königin Alanes.

Philipp_markus für die Boten des Reiches